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www.anti-lohndumping.de
Gleicher Lohn in aller Welt Der Kampf gegen das internationale Lohndumping
Warum
soll jemand, der in Polen eine Waschmaschine zusammenbaut,
nur ein Zehntel von dem verdienen wie sein Kollege in
Deutschland? Ein derartiger Unterschied ist weder
gerechtfertigt noch wirtschaftlich verträglich, denn
bei einem zollfreien Welthandel ist bei einer so
großen Diskrepanz kein einziger deutscher Arbeitsplatz
mehr sicher.
Lohndumping: Der deutschen Bevölkerung wird immer wieder vorgeworfen, sie lebe auf Kosten anderer, ihr hoher Lebensstandard beruhe auf der Ausbeutung der Entwicklungs- und Schwellenländer. Eine
solche Anklage ist eine Frechheit ohnegleichen, denn nichts
wäre besser und schöner für unser aller
Wohlergehen, als eine
weltweite
Tariflohnpflicht.
Sollen doch die Polen oder Chinesen genau dasselbe verdienen
wie wir hier in Deutschland!
Lohndumping: Was würde die Global Player dazu bringen, deren geliebtes Dumpingsystem aufzugeben und die Arbeitnehmer dieser Welt nicht mehr gegeneinander auszuspielen? Wer auf ein Wunder hofft oder auf Anstand und Freiwilligkeit setzt, wird die Verhältnisse nie umkehren. Der Staat ist gefordert, auch gegen das laute Propagandageheul der Konzerne und des Kapitals seine Interessen durchzusetzen. Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Absenkung der Lohnnebenkosten, wie ich sie seit 20 Jahren fordere und wie sie die Regierung Merkel auch angehen will. Aber man sollte Realist bleiben - eine zwei- bis dreiprozentige Umschichtung bringt nur bescheidene Ergebnisse, sie löst nicht die aufgestauten Probleme. Für einen tragenden Erfolg müsste die Umfinanzierung des Sozialsystems über die Mehrwertsteuer zügig vorangetrieben werden. Das ist aber politisch schwer umsetzbar, selbst bei wachsender Einsicht werden Jahrzehnte ins Land gehen. Das Schneckentempo bei der Umfinanzierung verschlingt Zeit, die wir einfach nicht haben. Das große Heer der Verzweifelten und Erwerbslosen braucht jetzt Arbeit, braucht jetzt vernünftige Zukunftsperspektiven und nicht erst in zwanzig oder dreißig Jahren.
Lohndumping: Deshalb empfehle ich zusätzlich zur oben beschriebenen Lohnkostenreform einen zweiten Schritt, eine Art Sofortprogramm. Ich denke dabei an ein Anti-Dumpinggesetz. Danach gewährt der Staat nur noch solchen Produkten eine zollfreie Einfuhr, bei deren Herstellung allen Mitarbeitern ein Mindestlohn von fünf Euro die Stunde gezahlt wurde. Gelingt dieser Nachweis nicht, dann muss eben ein saftiger Zoll für eine Bestrafung bzw. einen Ausgleich sorgen. Die Einnahmen aus diesen Zöllen könnten ausschließlich für die Entwicklungshilfe und den EU-Transfer verwendet werden, um von vornherein den Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen und den wohltätigen Zweck der Maßnahme zu unterstreichen. Welch anderer Staat sollte uns ein derart honoriges Verhalten übelnehmen? Wenn der Anti-Dumping-Zoll den internationalen Großkonzernen die weltweite Lohndrückerei austreibt, geschieht dies auch im Interesse der Billiglohnländer, die sich mit Recht über die bisherige Ausbeutung beklagen. Gegenmaßnahmen von anderen Staaten bräuchte man bei diesem Vorhaben nicht fürchten - denn schließlich handelt es sich nicht um eine allgemeine Importsteuer, sondern um ein gezieltes Vorgehen gegen die weltweite Ausbeutung und Versklavung. Sollten andere Länder das System des Anti-Dumping-Zolls nachahmen, um so besser. Die Konzerne müssten dann noch schneller ihre Hungerlohnstrategie beenden. Eine behutsame Einführung des Anti-Dumping-Zolls könnte Kritik aus dem Ausland minimieren und Vertrauen schaffen. Man könnte den Anti-Dumping-Zoll zunächst auf Haushaltsgeräte beschränken. Bei positiven Erfahrungen würden dann später auch andere Branchen einbezogen, als nächstes dann vielleicht Geräte der Unterhaltungsindustrie, Fernseher, Computer usw. Wer Skrupel hat, einen Anti-Dumping-Zoll überhaupt zu erwägen, sollte nicht verdrängen, dass nahezu alle Beschäftigungserfolge des Auslands auf protektionistischen Verfügungen beruhen. In vielen Staaten (auch in den USA) gibt es z. B. Gesetze, die es dem Staat erlauben, Betriebsschließungen oder Auslagerungen zu verhindern, wenn dies nationale oder gesellschaftliche Interessen berührt. Niemand regt sich darüber auf. Die
eifrigen Bedenkenträger werden nun aufgeregt auf
EU-Gesetze verweisen und alle Überlegungen im Keim zu
ersticken suchen. Aber falls tatsächlich das
Lohndumping durch EU-Bestimmungen geschützt wird -
warum nicht einmal für eine gute Sache
kämpfen?
Lohndumping - die ekligste Art des Protektionismus Das
alte Zollsystem, das über Jahrtausende bestens
funktionierte, wurde geächtet mit der Begründung,
es handele sich dabei um puren Protektionismus. Dass heute
Dutzende Arten von Protektionismus existieren und vielen
Ländern einseitige Markterfolge verschaffen, wird dabei
geflissentlich übersehen.
Lohndumping: Die Globalisierung wird immer wieder schöngeredet mit dem Argument, sie sorge doch zumindest in einigen Regionen dieser Welt für einen Entwicklungsschub. Das ist wohl wahr, aber es geschieht ausschließlich auf Kosten anderer - höchstens 10 % der Weltbevölkerung profitieren von der Globalisierung, die restlichen 90 % aber zahlen drauf. Dabei geht es auch anders! Man muss sich nur einmal vergegenwärtigen, dass auch die Chinesen gerne einen westlichen Lebensstandard hätten. China wäre auf seinen Export als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme also gar nicht angewiesen, wenn im eigenen Lande genug Kaufkraft vorhanden wäre! Würde der chinesische Arbeitnehmer einen durchschnittlichen Monatsverdienst von 1000 Euro erhalten, so würde er das Geld auch weitgehend ausgeben, also wieder in Umlauf bringen. Das heißt: Nur durch die künstliche Verknappung des inländischen Geldes - dadurch, dass Produktionskraft und inländische Kaufkraft sich nicht im Gleichklang befinden, sind die Chinesen im Übermaß auf den Export angewiesen. Um
ein Land mit genügend Geldmitteln bzw. Kaufkraft
auszustatten, bedarf es aber keiner Globalisierung. Um
ausreichend Kaufkraft in einem Land heranwachsen zu lassen,
genügt eine intelligente Finanz- und Geldpolitik. China ist über dieses schwierige Anfangsstadium aber längst hinweg, dort ist genügend Kapital für einen selbsttragenden Aufschwung vorhanden.
Lohndumping: Es
hat den Anschein, als fürchteten deutsche
Spitzenpolitiker nichts mehr als ein negatives Echo auf der
internationalen politischen Bühne. Während die
Staatenlenker anderer Nationen mutig ihren eigenen
Standpunkt vertreten und keine Angst davor haben, auch
einmal irgendwo anzuecken, wagen unsere politischen
Führer kaum noch, ihre Interessen überhaupt zu
benennen (es könnte einem ja Egoismus oder gar
Nationalismus vorgeworfen werden). Statistische Zahlen, auch wenn sie noch so niederschmetternd sind, verlieren mit der Zeit ihre Schrecken. Die Einzelschicksale, die sich hinter den Millionenheeren der Erwerbslosen verbergen, werden kaum wahrgenommen. Wie nutzlos und von der Gesellschaft ausgespuckt muss sich jemand fühlen, der seit Jahren vergebens eine Arbeit sucht und dessen Familie von Hartz IV leben muss? Dürfen wir diesen Menschen ins Gesicht schauen und sagen: "Ja, wir könnten euch mit der Anti-Dumping-Initiative wahrscheinlich helfen, wir könnten die Massenarbeitslosigkeit beseitigen - aber wir haben Angst vor der Kritik des Auslands und der mächtigen inländischen Presse."
Flensburg, 27. Dezember 2005
© Manfred J. Müller, Flensburg
Die
Welt ist anders, als uns vorgegaukelt
wird! Wer
dieses merkwürdige Paradoxon und die
Globalisierung verstehen möchte, findet in
meinem Buch "DAS KAPITAL und die Globalisierung"
die entlarvenden Antworten. Ohne falsche
Rücksichtnahmen werden die schlimmsten
politischen Irrtümer und Fehler schonungslos
aufgedeckt und die überfälligen
Korrekturmaßnahmen eingefordert. DAS
KAPITAL
und die
Globalisierung Was
macht es für einen Sinn, den wirklich
relevanten Fragen immer wieder auszuweichen und nur
auf politische Korrektheit (was immer das auch sein
mag) zu achten? Manfred Julius Müller analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und veröffentlicht brisante Aufsätze zu den heikelsten Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites erreichen im Jahr etwa eine Million Besucher. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. die Trilogie "DAS KAPITAL".
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Es
gibt verschiedene Möglichkeiten, etwas gegen das
europäische und globale Lohndumping zu unternehmen und
somit den deutschen Niedergang abzuwenden. |
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